FDP Frankfurt

Niddastr. 108, 60329 Frankfurt-Bahnhofsviertel

Spätestens nach Schulterschluss mit der faschistoiden AfD bei Ministerpräsidenten-Wahl Anfang 2020 in Thüringen ist die FDP als rechtsoffen anzusehen. Auch ihre Frankfurter Studierendenorganisation LHG beweist das, indem sie SS-Lieder in ihren Gruppenraum schreibt. Das Leitbild der FDP basiert auf Sozialchauvinismus, der Armut individualisiert und die gesellschaftlichen Dimensionen von Armut, wie etwa Rassismus, Sexismus und (historische) ökonomische Ungleichheit ignoriert. In Frankfurt ist die FDP im Jahr 2020 aufgefallen durch Anträge zur Gefährlichkeit von Shisha-Bars nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau. Insbesondere Uwe Schulz ist Vorreiter des „Rechten Flügels“ der FDP Frankfurt. So verwundert es kaum, dass die FDP im Kommunalwahlkampf 2021 wiederholt gegen linke Zentren und selbstorganisierte Freiräume hetzte.

Diese rechtsoffene FDP wird nach dem Willen der Frankfurter Grünen Teil der nächsten Stadtregierung sein.